Nichts bleibt wie es ist. Im Camp der Occupy-Protestler in Frankfurt a.M. - FOTO: DAPD
2011 wird vermutlich einmal als ein Zwischenjahr in die Zeitgeschichte eingehen. Als Jahr, in dem viel begann, aber kaum etwas zu Ende geführt wurde, mithin ein Jahr, das den Keim der Wende zum Guten genauso in sich verborgen hat wie die verdorrende Wurzel eines Baumes, der am Ende keine oder gar nur bittere Frucht trug.
Ob die wahrlich grundstürzenden Ereignisse in den arabischen Staaten, ob die Krise des Euro, die zur Europakrise zu werden droht; ob, Deutschland betrachtend, der hastigeAbschied von der Wehrpflicht oder der überstürzte Ausstieg aus der Kernenergie – durch jedes dieser Ereignisse wurden längst überfällige Entwicklungen angestoßen.
Manche von ihnen, wie die Arabellion, verlaufen, wie das bei Revolutionen so ist, unkontrollierbar, eruptiv. Andere, wie die Euro-Krise, wurden durch dilatorisches Zuwarten unnötig verschärft. Und dass die deutsche Innenpolitik andererseits aber da, wo – siehe Wehrpflicht oder Kernenergie – Zeit zum Überlegen wäre, wie vom wilden Affen gebissen reagiert, ist kein Schmuckstück für die Kanzlerin.
In Tunesien, Ägypten, Syrien und Libyen oder im Jemen werden am Ende des Prozesses kaum Demokratien westlichen Zuschnittes und Parteienlandschaften in abendländischer Tradition entstanden sein. Das Erstarken islamischer oder gar islamistischer Kräfte bei ersten freien Wahlen irritiert die westlichen Regierungen. Ihre noch hilfreich ausgestreckten Hände sollten sie dennoch nicht zurückziehen. Dass die von den jahrzehntealten Diktaturen befreiten arabischen Staaten – mit europäischer Unterstützung – möglichst schnell in eine wirtschaftliche Aufschwungphase kommen, ist für die Zukunft ihrer Gesellschaften weit entscheidender als temporäre Wahlergebnisse.
In der Euro-Krise, die aus einer finanziellen erst zu einer wirtschaftlichen und dann zu einer politischen Katastrophe zu werden drohte, hat die nicht selbst ernannte, sondern in diese Rolle gezwungene Führungsmacht Deutschland viel zu lange nur bis zum eigenen Gartenzaun gedacht. Die permanente Angst, vor Landtagswahlen oder im Schielen auf die Schlagzeilen der Boulevardpresse, ja nicht zu viel Verständnis für den Rest der EU zu zeigen, hat die Dynamik der Spekulation beschleunigt. Gebrochen ist ihre Macht nicht, allenfalls eingedämmt.
Dafür, dass Deutschland im Zweifel erst einmal für sich alleine handelt und erst danach über die Auswirkungen auf Bündnis- und EU-Partner reflektiert, sind aber auch der hektische Ausstieg aus der Kernenergie genauso ein Beleg wie der Ruck-zuck-Abschied von der Wehrpflicht. Dabei ist weniger die Frage von Bedeutung, ob die CDU/CSU mit beiden Kehrtwendungen nun konservatives Profil verflacht habe als die Tatsache, dass eine ruhige Folgenabwägung der Richtigkeit beider Maßnahmen keinen Abbruch getan hätte. Nun aber geht die Industrienation Deutschland das Risiko ein, in einem kalten, langen Winter die flächendeckende Stromversorgung zu gefährden. Der Nato-Partner kann womöglich dem Bündnis im Konfliktfall demnächst nicht mehr genügend Soldaten bereitstellen.
Für fatalistische oder gar resignative Betrachtungen taugt 2011 dennoch nicht. Wandel ohne Risiko gibt es nicht, Stagnation ist dem Rückschritt immer näher als dem Aufbruch. Keiner von denen, die immer wieder betteln, es möchte doch bitte alles so sein wie früher, will ernstlich in der Vergangenheit leben.
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