Der letzte Tag 2011: Alles auf Anfang

Nichts bleibt wie es ist. Im Camp der Occupy-Protestler in Frankfurt a.M. - FOTO: DAPD

Arabellion, Eurokrise, Abschied von Wehrpflicht und Kernenergie: 2011 wird wohl einmal als Zwischenjahr in die Zeitgeschichte eingehen. Ein Jahr in dem viel begann, aber kaum etwas zu Ende geführt wurde. Doch Wandel ohne Risiko gibt es nicht.

2011 wird vermutlich einmal als ein Zwischenjahr in die Zeitgeschichte eingehen. Als Jahr, in dem viel begann, aber kaum etwas zu Ende geführt wurde, mithin ein Jahr, das den Keim der Wende zum Guten genauso in sich verborgen hat wie die verdorrende Wurzel eines Baumes, der am Ende keine oder gar nur bittere Frucht trug.

Ob die wahrlich grundstürzenden Ereignisse in den arabischen Staaten, ob die Krise des Euro, die zur Europakrise zu werden droht; ob, Deutschland betrachtend, der hastigeAbschied von der Wehrpflicht oder der überstürzte Ausstieg aus der Kernenergie – durch jedes dieser Ereignisse wurden längst überfällige Entwicklungen angestoßen.

Manche von ihnen, wie die Arabellion, verlaufen, wie das bei Revolutionen so ist, unkontrollierbar, eruptiv. Andere, wie die Euro-Krise, wurden durch dilatorisches Zuwarten unnötig verschärft. Und dass die deutsche Innenpolitik andererseits aber da, wo – siehe Wehrpflicht oder Kernenergie – Zeit zum Überlegen wäre, wie vom wilden Affen gebissen reagiert, ist kein Schmuckstück für die Kanzlerin.

In Tunesien, Ägypten, Syrien und Libyen oder im Jemen werden am Ende des Prozesses kaum Demokratien westlichen Zuschnittes und Parteienlandschaften in abendländischer Tradition entstanden sein. Das Erstarken islamischer oder gar islamistischer Kräfte bei ersten freien Wahlen irritiert die westlichen Regierungen. Ihre noch hilfreich ausgestreckten Hände sollten sie dennoch nicht zurückziehen. Dass die von den jahrzehntealten Diktaturen befreiten arabischen Staaten – mit europäischer Unterstützung – möglichst schnell in eine wirtschaftliche Aufschwungphase kommen, ist für die Zukunft ihrer Gesellschaften weit entscheidender als temporäre Wahlergebnisse.

In der Euro-Krise, die aus einer finanziellen erst zu einer wirtschaftlichen und dann zu einer politischen Katastrophe zu werden drohte, hat die nicht selbst ernannte, sondern in diese Rolle gezwungene Führungsmacht Deutschland viel zu lange nur bis zum eigenen Gartenzaun gedacht. Die permanente Angst, vor Landtagswahlen oder im Schielen auf die Schlagzeilen der Boulevardpresse, ja nicht zu viel Verständnis für den Rest der EU zu zeigen, hat die Dynamik der Spekulation beschleunigt. Gebrochen ist ihre Macht nicht, allenfalls eingedämmt.

Dafür, dass Deutschland im Zweifel erst einmal für sich alleine handelt und erst danach über die Auswirkungen auf Bündnis- und EU-Partner reflektiert, sind aber auch der hektische Ausstieg aus der Kernenergie genauso ein Beleg wie der Ruck-zuck-Abschied von der Wehrpflicht. Dabei ist weniger die Frage von Bedeutung, ob die CDU/CSU mit beiden Kehrtwendungen nun konservatives Profil verflacht habe als die Tatsache, dass eine ruhige Folgenabwägung der Richtigkeit beider Maßnahmen keinen Abbruch getan hätte. Nun aber geht die Industrienation Deutschland das Risiko ein, in einem kalten, langen Winter die flächendeckende Stromversorgung zu gefährden. Der Nato-Partner kann womöglich dem Bündnis im Konfliktfall demnächst nicht mehr genügend Soldaten bereitstellen.

Für fatalistische oder gar resignative Betrachtungen taugt 2011 dennoch nicht. Wandel ohne Risiko gibt es nicht, Stagnation ist dem Rückschritt immer näher als dem Aufbruch. Keiner von denen, die immer wieder betteln, es möchte doch bitte alles so sein wie früher, will ernstlich in der Vergangenheit leben.

Wulff: Kredit war kein Dankeschön für Porsche-Rettung

Wurde Christian Wulff für seinen Einsatz bei Porsche durch einen besonders günstigen Kredit belohnt? - FOTO: DPA

Ein ungewöhnlich günstiger Kredit bei der Hausbank des Autoherstellers Porsche soll laut Wulff nichts mit seinem Einsatz für die Rettung des Unternehmens zu tun haben. Gegen Bank-Verantwortliche wurde bereits Anzeige erstattet.

Bundespräsident Christian Wulff (CDU) gerät wegen des Kredits der baden-württembergischen BW-Bank für seinen privaten Hausbau weiter in Erklärungsnot. Wie das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ am Samstag vorab berichtete, ist die Tochter der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) die Hausbank des Stuttgarter Sportwagenbauers Porsche. Die Nobelmarke wurde im März 2009 durch den Einstieg des niedersächsischen Autobauers Volkswagen vor der drohenden Insolvenz gerettet.

Wulff wies gegenüber dem „Spiegel“ einen Zusammenhang mit dem Anfang 2010 gewährten, ungewöhnlich günstigen Kredit zurück: Es bestehe „keine irgendwie geartete Interessenkollision“. Wulff saß dem Bericht zufolge damals als niedersächsischer Ministerpräsident im Präsidium des VW-Aufsichtsrats. Er entwickelte dem Bericht zufolge mit VW-Patriarch Ferdinand Piëch und Konzernchef Martin Winterkorn eine„Grundlagenvereinbarung“ für den Einstieg bei Porsche. Durch diesen konnten auch die Geldgeber des Sportwagenbauers, die BW-Bank und die LBBW, aufatmen, wie es in dem Magazin heißt. Wulff erklärte gegenüber dem „Spiegel“, er könne Vorgänge aus dem VW-Aufsichtsrat nicht kommentieren, weil sie „fortgeltender Verschwiegenheitsverpflichtungen“ unterlägen.

Lammert rügt die Medien

Am Freitagabend rügte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Medien im Zusammenhang mit der Kreditaffäre. Nicht nur Wulff müsse sich fragen, ob er mit den privaten Vorgängen und den damit verbundenen Vorwürfen angemessen umgegangen sei. „Auch die Medien haben Anlass zu selbstkritischer Betrachtung ihrer offensichtlich nicht nur an Aufklärung interessierten Berichterstattung“, sagte Lammert der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Nach seinen Worten haben Art und Dauer der Auseinandersetzung nicht nur den Amtsinhaber persönlich enorm strapaziert, sondern auch das Amt und seine Autorität berührt. Eine Bonitätsprüfung von Politikern vor Antritt eines hohen Amtes - etwa nach amerikanischem Vorbild - nannte der CDU-Politiker „gut gemeint, aber wenig hilfreich“. Er teile nicht die Hoffnung, dass ein solcher Test die erhofften ultimativen Aufschlüsse bringe. „Die einzige Wirkung, die ich sehe: Immer weniger geeignete Leute finden sich bereit, in die Politik zu gehen“, warnte Lammert.

BW-Bank: Wulff unterzeichnete Vertrag kurz vor Weihnachten

Am Freitag hatte sich die BW-Bank erstmals zum Kredit des Bundespräsidenten geäußert. Demnach hatte Wulff erst kurz vor Weihnachten seinen derzeit gültigen Darlehensvertrag unterzeichnet. Ein im März 2010 mit Wulff abgeschlossener Vertrag sei zu diesem Zeitpunkt in ein langfristiges Darlehen umgewandelt worden, erklärte das Stuttgarter Institut. Der Unternehmer Egon Geerkens habe Wulff die Bank empfohlen.

Der langfristige Darlehensvertrag sei am 12. Dezember 2011 an Wulff versandt worden, erklärte die Bank. „Dieser wurde von Herrn Wulff am 21.12. unterschrieben und ging am 27.12. bei der BW-Bank ein“, hieß es. Wulff hatte während seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident zur Ablösung eines umstrittenen Privatkredits für sein Wohnhaus, den ihm die Unternehmergattin Edith Geerkens gewährt hatte, von der BW-Bank zunächst ein besonders zinsgünstiges, kurzfristiges Darlehen erhalten. In seiner Erklärung vom 15. Dezember teilte Wulff mit, dieses sei inzwischen in einen langfristigen Kredit zu normalen Konditionen umgewandelt worden.

Auch Wulffs Anwalt Gernot Lehr bestätigte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, dass die BW-Bank den neuen, unterschriebenen Darlehensvertrag am 12. Dezember an den Bundespräsidenten geschickt habe. Die Zinskonditionen seien jedoch bereits am 25. November von Wulff und der BW-Bank „fixiert“ worden, sagte Lehr dem Blatt laut einer Vorabmeldung vom Freitag. Am 13.
Dezember wurde öffentlich bekannt, dass Wulff sein Haus mit Hilfe eines günstigen Privatkredits finanziert hatte.

Wie die BW-Bank weiter mitteilte, meldete sich Wulff im Herbst 2009 auf Empfehlung Geerkens' telefonisch bei der BW-Bank. „Dem ging ein Gespräch von Herrn Geerkens mit einem Kundenberater der BW-Bank voraus“, erklärte das Institut. Am 21. März 2010 sei ein kurzfristig refinanzierter Geldmarktkredit mit Wulff abgeschlossen worden. Dieser Vertrag wurde demnach im Dezember umgewandelt. An der Kreditentscheidung seien Aufsichtsrat und Vorstand „entsprechend der internen Kompetenzordnung nicht eingebunden“ gewesen. Die Aufsichtsgremien würden über das Darlehen „umfassend informiert“, hieß es.

Die Aufsichtsrätin Roswitha Blind drang in der „Frankfurter Rundschau“ vom Samstag indes auf eine baldige Sondersitzung des Gremiums. Der reguläre Termin für die nächste Aufsichtsratssitzung am 30. April sei „viel zu spät“, sagte Blind, die auch SPD-Fraktionschefin im Stuttgarter Gemeinderat ist. „Es muss aufgeklärt werden, ob seitens der Bankmitarbeiter Untreue vorlag und ob alles mit rechten Dingen zuging“, ergänzte sie. Gegen Verantwortliche der BW-Bank wurde inzwischen Anzeige wegen des Verdachts der Untreue erstattet. (AFP/dpa)

"Wir wissen, wie sicher unsere Kernkraftwerke sind"

Kontrolle. Ein vierjähriges japanisches Mädchen wird auf Strahlung getestet. Zuletzt wurde radioaktives Cäsium in Milchpulver für Babys gefunden. - FOTO: REUTERS

Mit diesem Satz irrte Bundeskanzlerin Merkel. Auch die Japaner glaubten an die Sicherheit ihrer Atomkraftwerke. Dann kam Fukushima. Seitdem sind die Menschen gewarnt. Oder? Eine Reportage.

Was soll er dazu sagen? Der Mann, lang und dürr, atmet ein. Er neigt den Kopf zur Seite. Er überlegt und sagt dann: „Einfach weitermachen.“ Das sei die einzige Lösung, die ihm einfalle. Kein Platz für große Wünsche in seinem kleinen Laden. Weitermachen.

Koki Ui ist Besitzer eines Geschäfts, das es in anderen Ländern vermutlich nicht mehr gäbe. In Deutschland jedenfalls wäre das wohl so. In Japan hingegen hat Koki Ui, wenn er es recht überlegt, keine Kunden verloren in den vergangenen Monaten. Er verkauft Produkte aus Fukushima – und zwar ausschließlich.

Es ist die Region in Japans Norden, in der nach dem schweren Erdbeben am 11. März Reaktoren des Kernkraftwerkes Daiichi explodierten, Brennstäbe schmolzen, Radioaktivität entwich; deren Name Synonym geworden ist für „Katastrophe“.

Die Ruine des Kraftwerks sachgemäß abzureißen, sagt die japanische Regierung, könne 40 Jahre dauern.

„In den ersten zwei Monaten nach der Katastrophe habe ich zehnmal mehr verkauft als zuvor“, erzählt Ui, lächelt und erklärt dann schnell: „Die Menschen kauften aus Solidarität.“

Das Geschäft von Koki Ui liegt in der Nähe des Bahnhofs in Tokio und ist recht übersichtlich. Es ist ein Laden unter vielen kleinen, die Spezialitäten aus den einzelnen Präfekturen des Landes verkaufen, aus Yamagata, aus Hokkaido, Iwate oder eben aus Fukushima; ein Raum, den der Einkäufer mit vielleicht 15 Schritten in der Länge durchmessen hat und vier in der Breite, mit Regalen vor allem an den Seitenwänden. Ui verkauft alles, vom Gemüse bis zur Süßigkeit. Auf einem Teller liegen ein paar Kekse zum Probieren.

Als das Leben in Tokio nach dem Erdbeben sich wieder zurechtgerüttelt hatte, da sorgte auch Ui sich wegen der Nachrichten, die aus Fukushima in die Hauptstadt drangen. Verseuchung des Bodens, Evakuierung der Menschen, Verstrahlung von Lebensmitteln. Doch waren die Überlegungen des Herrn Ui eher genereller Natur, hauptsächlich Sorge um die Menschen vor Ort, weniger um sein Gemüse.

Aber kümmerte denn niemanden die Gefahr? „Am Anfang“, sagt Ui, „kamen gar keine Fragen nach der Strahlung.“ Nun hat die Regierung – erhöhte – Grenzwerte für Lebensmittel festgelegt. Es gibt Kontrollen. Und wer Sorgen hat, kauft einfach woanders. Inzwischen sei der Kundenverkehr wieder ganz normal, sagt Ui, so wie vor dem 11. März.

Während die Deutschen Angst hatten vor verstrahltem Sushi im eigenen Land, kaufen die Menschen in Japan die Produkte ihrer Landsleute, um deren wirtschaftlichen Ruin abzuwenden – was vermutlich kaum möglich sein wird. Der Wunsch, einander zu helfen, ist größer als die Angst vor möglicherweise lebensgefährlichen Krankheiten, die Pilze und Reis aus der Gegend um das havarierte Kraftwerk mit sich bringen könnten.

Anfang Dezember berichten die Medien in Japan, dass in Milchpulver für Babys radioaktives Cäsium gefunden worden sei, wenn auch weniger als gesetzlich gestattet. Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo meldet, das herstellende Unternehmen vermute, dieser Fund könne auf die Vorfälle in Fukushima zurückzuführen sein. Kurz zuvor stellt sich bei Stichproben heraus: Auch der Reis aus der weiteren Gegend um das havarierte Kraftwerk ist verstrahlt.

Man muss eben aufpassen, was man kauft, sagen Tokios Bewohner. Aufpassen heißt vor allem: Informationen selber suchen.

Im Grunde, meint der Politiker Mitsuru Sakurai, habe sich die Informationspolitik im Land seit dem Zweiten Weltkrieg nicht verändert. Auch damals habe die Armee positive Nachrichten veröffentlicht, die schlechten aber verheimlicht, um den Bürgern unnötige Sorgen zu ersparen. Selbst die Diagnose einer schlimmen oder sogar tödlichen Krankheit hätten Ärzte früher nicht mitgeteilt.

Sakurai ist in der Regierungspartei DPJ Leiter des Teams für den Wiederaufbau der Gebiete, die von Erdbeben und Tsunami zerstört wurden, vor allem aber ist er auch Arzt, er praktizierte in den schwer beschädigten Präfekturen Iwate und Miyagi. Hat er denn seinen Patienten immer alles gesagt? „In den meisten Fällen“, sagt er, „je nachdem, wie sie es aufnehmen konnten.“

In Japan gebe es bei vielen Kindern bereits den Verdacht, dass ihre Schilddrüse durch die Strahlung aus Fukushima geschädigt wurde. Die viel größere Gefahr, sagt Sakurai, sei aber die langfristige niedrige Strahlung, der die Menschen ausgesetzt seien. Wer kann schon jetzt abschätzen, zu welch gesundheitlichen Schäden die führen wird?

Die Party kann beginnen

Bauch rein. Sänger Alec „Boss Burns“ Völkel will mit der Band „Boss Hoss“ am Brandenburger Tor auftreten, ihr Hit „Don’t Gimme That“ ist gerade überall zu hören. - FOTO: DAPD

Die Hotels sind voll, vor den Kassen der Museen stehen Touristen Schlange. Und am Brandenburger Tor spielen sich die 

Zu den glücklichsten Menschen, die den Rutsch ins neue Jahr in Berlin erleben wollen, gehören diese Dänen: „Wir sind eine Gruppe von 22 Leuten, und unsere Freunde Jorgen und Agnete aus Kopenhagen, die beide 60 werden, haben uns alle nach Berlin zum Silvesterfeiern eingeladen“, erzählen zwei Frauen mit Fotoapparat am Brandenburger Tor. Hotel, Abendessen, alles ist bezahlt. Und der Jahreswechsel wird gefeiert in einem schicken Restaurant in Prenzlauer Berg, gezahlt von dem Berlin-Liebhaber-Paar, das hier auch ein Appartement besitzt. So kann das alte Jahr enden und das neue beginnen. Zumal am Freitag über allem auch noch ein blauer Himmel strahlt.

Das wird aber leider nicht so bleiben. Laut Wetterdienst ZAMG sollen am Silvesterabend Wolken über der Stadt hängen, Nieselregen ist angesagt. Und das bei zwei Grad, richtig ungemütlich. Den unzähligen Touristen, die in der deutschen Hauptstadt feiern, macht das nicht wirklich etwas aus. Die Stadt ist voll, die Hotels konnten sogar die Preise erhöhen. Wie das große Internet-Hotelportal HRS in Köln errechnet hat, bezahlt man für die Übernachtung in einem Berliner Hotel zu Silvester im Durchschnitt knapp 127 Euro – rund 46 Prozent mehr als im Jahresmittel. Somit floriert das Hotelgewerbe, und es profitieren Souvenirshops, Sightseeing-Busbetriebe, Stadtführer, Bars und Restaurants. „Das wird eines der besten Silvester seit dem Jahr 2000“, sagt Burkhard Kieker von „Visit Berlin“. Es seien Häuser vom Hostel bis zum Fünf-Sterne-Hotel bestens gebucht. Die Tourismuswerber freuen sich zudem darüber, dass die amerikanische Kunstzeitschrift „Smithsonian Magazine“ die deutsche Hauptstadt jetzt zu den „43 Places to See Before You Die“ zählt. Also Destinationen, die man wenigstens einmal im Leben besucht haben sollte, wie die Pyramiden von Gizeh, den Grand Canyon, das Taj Mahal und die Antarktis. Berlin sei als Brennpunkt bewegter Geschichte, Zentrum kultureller Vielfalt, als Party-Hotspot und als Ort, der sich immer wieder neu erfinde, unbedingt einen Trip wert.

Auch wenn man zum Jahreswechsel 2011/2012 vor dem Rausgehen schon mal den Schirm zücken, die Gummistiefel und den Friesennerz überstreifen muss. Bianca Leone hat eine skandinavische Strickmütze auf dem Kopf. Die 15-Jährige aus Neapel steht in der Warteschlange am Ticketverkauf fürs Pergamonmuseum. „Klar gibt es bei uns auch viel Kultur“, sagt die Italienerin, „aber jetzt feiere ich mit meinen Eltern Silvester in Berlin,und da will ich die Nofretete und den Pergamonaltar sehen.“ Wie hier an der Museumsinsel haben sich vor vielen Ticketschaltern der Stadt Schlangen gebildet. Viele wollen wie Bianca Leone die Nacht zum 1. Januar am Brandenburger Tor feiern. „Kamera sechs, kannst du dich bitte umdrehen und eine Totale anbieten?“, klingt es dort aus den Lautsprechern. Am Freitag läuft die Generalprobe für die Silvestersause mit einer Million erwarteten Besuchern auf der Festmeile zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule. Am Freitag probten Johnny Logan, Andreas Bourani, Udo Jürgens, Kim Wilde, Glasperlenspiel, die Scorpions. Am Sonnabend treten ab 15 Uhr Marianne Rosenberg, DJ Bobo, The Boss Hoss und Culture Beat zum Soundcheck an. Um 17.15 Uhr stimmen sich Frida Gold, um 18 Uhr Hot Chocolate, um 18.20 Uhr dann DJ Ötzi und um 18.50 Cassandra Steen ein – und die Fans können dabei sein.

„Wir nutzen aus, dass es noch so schön leer ist auf der Festmeile – und gucken uns die Silvestershow dann im Fernsehen an“, sagt Carmen Karsunke. Nach einem Glühwein und einem Schneemannpunsch für die Kinder geht es nach Sachsen-Anhalt in die Lutherstadt Wittenberg.

Derweil zeigt sich selbst die Polizei in beschwingter Jahresausklangsstimmung. Zwischen all den Touristen am Pariser Platz kurvt ein historischer Bus mit Häkelgardinen herum. Der gehört der alternativen Gemeinschaft der „Twelve Tribes“ aus Donau-Ries in Bayern. „Wir wollen Folklore tanzen“, sagt der Fahrer. „Parken Sie da hinter den anderen Bussen ein“, sagt der Polizist in Mitte. Ein paar Kilometer Luftlinie entfernt in Kreuzberg ziehen sich die letzten Einkommensteuererklärer des Jahres ihre Wartenummern im Finanzamt. Sie kommen sofort dran. Es könnte öfter im Jahr Silvester sein.

USA und Deutschland "sehr besorgt" über Durchsuchungen

Die ägyptischen Behörden haben die Büros von ausländischen Institutionen in Kairo durchsucht, darunter das der Konrad-Adenauer-Stiftung. - FOTO: DPA

Die ägyptischen Behörden haben in Kairo das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung und anderer ausländischer Organisationen durchsucht. Das Auswärtige Amt und das US-Außenministerium verurteilten das Vorgehen.

Die Durchsuchung der Büros von 17 Menschenrechtsorganisationen und ausländischen Institutionen in Kairo hat bei den Regierungen in Berlin und Washington zu scharfen Reaktionen geführt. Das Auswärtige Amt in Berlin protestierte gegen die Durchsuchungen - unter anderem auch im Büro der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung - und forderte „eine umgehende Aufklärung dieses Vorgangs“.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) verurteilte die Durchsuchung. „Die jüngsten Entwicklungen in Ägypten bereiten Sorge“, erklärte Niebel nach Angaben seines Ministeriums am Freitag.

Die ägyptische Regierung dürfe die „Hoffnungen der Menschen auf echten Wandel“ nicht enttäuschen.

„Die Arbeitsmöglichkeiten der politischen Stiftungen im Ausland sind für uns das Barometer für Freiheit schlechthin“, erklärte Niebel. „Ich fordere deshalb die ägyptischen Stellen auf, sofort die ungehinderte Arbeit der Stiftungen zu gewährleisten und die Vorgänge
vollständig aufzuklären.“

Das US-Außenministerium zeigte sich „tief besorgt“ und rief die ägyptische Regierung auf, „die Schikanierung von Nichtregierungsorganisationen und ihren Mitarbeitern zu beenden“.

Wie ägyptische Medien am Donnerstag berichteten, hatten Staatsanwälte in Begleitung von Polizisten bei dem Einsatz nach Hinweisen
gesucht, ob die ins Visier geratenen Organisationen ohne Lizenz arbeiteten und ohne Erlaubnis der ägyptischen Behörden aus dem
Ausland Geld erhalten hätten.

Ägyptische Menschenrechtler kritisierten die Durchsuchungen als Einschüchterungskampagne. Die Polizei habe bei der Aktion Dokumente
und Computer beschlagnahmt. Vergangenen Monat hatte das ägyptische Justizministerium erklärt, dass zahlreiche Bürgerrechtsgruppen
nach dem Sturz des Präsidenten Husni Mubarak im Februar illegal aus dem Ausland finanziert würden.

Das Auswärtige Amt in Berlin zeigte sich ebenfalls „sehr besorgt“. Die Konrad-Adenauer-Stiftung arbeite seit Jahren erfolgreich in Ägypten. „Außenminister Westerwelle erwartet, dass die Angelegenheit möglichst schnell aus der Welt geschafft wird und die Stiftung ihre Arbeit ohne Behinderungen fortsetzen kann“, sagte eine Sprecherin. Zudem sei der ägyptische Botschafter für diesen Freitag ins Auswärtige Amt einbestellt worden.

US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland betonte: „Wir glauben nicht, dass diese Aktionen gerechtfertigt sind.“ Unter den betroffenen
Organisationen seien auch zwei, die mit US-Mitteln unterstützt werden. Sie forderte die ägyptischen Behörden auf, „deren Eigentum zurückzugeben und diese Angelegenheit umgehend beizulegen“.

(dpa)

RBB-Reporter ausgeraubt und verletzt

RBB-Fernsehreporter Arndt Breitfeld. - FOTO: DPA

Reporter Arndt Breitfeld vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist von zwei Männern überfallen, ausgeraubt und verletzt worden.

Bei einem am Mittwoch auf dem S-Bahnhof Messe Nord / ICC überfallenen Mann handelt es sich um den Reporter Arndt Breitfeld vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Ein Sprecher des Senders bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht der Bild-Zeitung. Nach Polizeiangaben war der 33-Jährige bei dem Überfall verletzt worden und mit einem Handgelenksbruch in eine Klinik gebracht worden.

Ein Unbekannter hatte Breitfeld gegen 15.50 Uhr an dem Charlottenburger S-Bahnhof von hinten gegen den Kopf geschlagen und ihm zeitgleich das Mobiltelefon aus der Hand gerissen. Der Angreifer flüchtete mit seiner Beute in Richtung Bahnsteig.

Der Journalist rannte dem Täter hinterher, wurde an der Treppe zum Bahnsteig aber plötzlich von einem vor ihn tretenden Mann an der weiteren Verfolgung gehindert.

Bei einem anschließenden Gerangel wurde der 33-Jährige von dem zweiten Unbekannten die Treppe hinunter gestoßen. Diese Schilderung hatte die Polizei am Donnerstag veröffentlicht, wie üblich ohne den Namen des Opfers zu nennen. Die Fahndung nach den beiden Tätern verlief bislang ohne Ergebnis. Breitfeld arbeitet vor allem für die RBB-Nachrichtensendung Abendschau. Er sollte Silvester vom Brandenburger Tor berichten, dies übernimmt nun ein Kollege. (mit dapd

Iran will Raketen im Persischen Golf testen

Iranischer Raketentest im Jahr 2009. Auch jetzt hat das Land wieder neue Teste angekündigt, angeblich mit "Langstreckenraketen". - FOTO: DPA

Das Säbelrasseln zwischen den USA und Iran wird lauter: Nachdem Iran erst mit einer Blockade von Öltransporten im Persischen Golf gedroht hatte, kündigte das Land nun Raketentests an.

Nach der Drohung, Öltransporte am Persischen Golf zu blockieren, hat der Iran nun Manöver mit „Langstreckenraketen“ in dem strategisch wichtigen Seegebiet angekündigt. „Samstagmorgen wird die iranische Marine einige ihrer Langstreckenraketen im Persischen Golf testen“, sagte der stellvertretende Befehlshaber der Marine, Admiral Mahmud Mussavi der Nachrichtenagentur Fars.

Der Iran spricht von Langstreckenraketen, obwohl deren Reichweite 2000 Kilometer nicht überschreiten soll.

Die Raketen können damit allerdings die wichtigen US-Stützpunkte in der Golf-Region und in Afghanistan bedrohen.

Die Raketentests gehören zu einem Großmanöver der iranische Streitkräfte in dem Seegebiet, das am vergangenen Wochenende begonnen hatte. Die bis zum 2. Januar laufenden Übungen sollen nach Mussavis Worten nun in ihre wichtigste Phase treten. Ziel sei es, die iranische Marine auf eine kriegsähnliche Situation vorzubereiten.

Drohgebärden aus Teheran und Washington begleiten das Manöver. Trotz Warnungen aus den USA, eine Behinderung des freien Seeverkehrs werde nicht toleriert, brachte der Iran eine Blockade der Straße von Hormus ins Spiel. Vizepräsident Mohammed Resa Rahimi hatte erklärt, kein Tropfen Öl werde mehr durch die Meerenge gelassen, falls der Westen die wegen des Streits um das iranische Atomprogramm verhängten Sanktionen ausweite.

Der Vizechef der iranischen Revolutionsgarden, General Hossein Salami, hatte gesagt: „Wann immer die iranischen Interessen auf dem Spiel stehen, werden wir entschlossen antworten.“ Die USA seien nicht in der Position, dem Land Vorschriften zu machen.

Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat im verbalen Machtkampf bisher geschwiegen. Auch das iranische Verteidigungs- und das Außenministerium hielten sich zurück. Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast hatte in der vergangenen Woche noch die Absicht einer Blockade der Straße von Hormus bestritten. Das werde gegenwärtig nicht in Betracht gezogen.

Durch das Nadelöhr befördern Tanker nach unterschiedlichen Quellen bis zu 40 Prozent des weltweit auf Schiffen transportierten Öls - unter anderem nach Westeuropa und in die USA. Am Ölmarkt wird die Entwicklung deshalb aufmerksam beobachtet. Eine unmittelbare Gefahr sehen die Ölexperten aber nicht; die Ölpreise sind bisher nur mäßig gestiegen.

Die USA, Frankreich und Großbritannien unterhalten am Persischen Golf Militärstützpunkte. Die US-Marine verweist auf ihre „robuste Präsenz“ in der Region und erklärt, sie werde eine Behinderung des freien Seeverkehrs nicht zulassen. Die mit den USA verbündeten arabischen Golfstaaten rüsten derweil auf. Saudi-Arabien vereinbarte mit den USA die Lieferung von 84 Kampfflugzeugen des Typs F-15 und die Modernisierung von 70 weiteren Kampfjets.

(dpa)