Wurde von pop Ramona Julia Klöckner inspiriert

Zum Misstrauensantrag gegen Klaus Wowereit hielt Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop eine Rede im Abgeordnetenhaus. Dabei setzte sie vor allem auf Bewährtes, wie ein Vergleich mit einer Rede der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner zeigt. Klöckner legt Pop nun eine Spende nahe - statt eines Honorars .

Das Ergebnis des Misstrauensantrages gegen den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) mag die Regierungskoalition vorher festgezurrt haben, aber fürs Showprogramm war naturgemäß die Opposition zuständig. Entsprechend wichtig war beispielsweise die Rede von Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop, die sie in der Debatte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus hielt. Und da hat sie vor allem auf Bewährtes gesetzt – wie ein Vergleich mit der Rede zeigt, die die rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin Julia Klöckner im August zum Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gehalten hat: Entscheidung nicht leicht gemacht, durchaus Respekt vor Ihrer Leistung, Schaden übers Land gebracht; solche Dinge halt.

Insgesamt 13 solcher Passagen in beiden Reden hat der 21-jährige Fabian Kuntz gegenübergestellt und auf seiner Homepage unter der Überschrift „Ramona Pop und die geklaute Rede“ veröffentlicht. Wobei zur Wahrheit auch gehört, dass Kuntz als Nachwuchstalent im Kreisvorstand der CDU Herxheim-Hayna im Kreis Südliche Weinstraße (bei Landau in der Pfalz) sitzt und die von ihm gegenüber gestellten Versatzstücke sich zwar inhaltlich stark ähneln, aber in keinem Fall wörtlich gleichen.

Überwiegend sind es ohnehin Allgemeinplätze, aber zumindest einzelne Formulierungen gehören nicht unbedingt zum Pflichtprogramm einer solchen Rede: „Wir trauen Ihnen deshalb nicht mehr zu, dass Sie dies noch zum Guten wenden“, sagt Pop. In Klöckners Manuskript heißt es: „Wir trauen Ihnen nicht mehr zu, das zum Guten zu wenden.“ Pop sagt: „Politische Biografien werden vom Ende her beurteilt“, bei Klöckner heißt es: „Lebensleistungen werden vor allem vom Ende her beurteilt.“

Ramona Pop findet die im Internet kursierende Liste eher ärgerlich als peinlich. „Misstrauensanträge werden in Deutschland nun mal auf eine bestimmte Art und Weise begründet“, sagt sie am Montagmorgen und reicht gleich noch ein paar ältere Erklärungen aus ihrem Fundus nach, in denen ganz ähnliche Formulierungen auftauchen. Außerdem habe sie Klöckner in ihrer Rede sogar namentlich zitiert. Tatsächlich steht der Name im Manuskript: als Auftakt zu einer Beschwörung der CDU. Denn in Rheinland-Pfalz hatte Klöckner die Verantwortung des Parlaments als Instrument zur Kontrolle der Regierung betont – allerdings dort aus der Oppositionsrolle heraus, während in Berlin die Reihen zwischen den Regierungsfraktionen SPD und CDU schnell geschlossen waren. Der Fall zeige, „welche Phrasendreschmaschine die Politik ist“, sagt sie in einem Anflug von Selbstkritik – und prophezeit, dass im Laufe des Montags einige dieser Allgemeinplätze auch im Brandenburger Landtag zu hören sein werden, wenn dort über die Vertrauensabstimmung über Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) debattiert wird.

Zwei Stunden später, am Montagvormittag, kann Pop bereits Vollzug melden: Platzecks Dank an die Mitarbeiter in Tegel für deren Leistung habe dem von Wowereit fast aufs Wort geglichen. Das animiert sie zur nächsten Prognose: Auch künftige Haushaltsberatungen würden wohl nie ohne die Floskel von der „in Zahlen gegossenen Politik“ auskommen. Politikerreden seien stets Teamleistungen, sagt Pop. Sie selbst „lese ganz viel, rede mit vielen. Dann wird die Rede mithilfe von Mitarbeitern zusammengeschrieben – und ich gehe dann noch mal drüber“. Hinzu kämen improvisierte Versatzstücke oder Kürzungen beim Vortrag im Plenum.

Vom Tagesspiegel zum Thema befragt, reagierte Klöckner wie folgt: "Dass die grüne Fraktionsvorsitzende in Berlin meine Rede anscheinend gelungen fand und deshalb in Teilen übernommen hat, nehme ich zur Kenntnis. Ich habe nicht vor, hierfür Honorarforderungen wegen der Urheberschaft zu erheben. Wenn Sie aber etwas für einen guten Zweck einer sozialen Einrichtung in Rheinland-Pfalz spenden möchte, vermittele ich gerne."

Dass hinter dem Ganzen das viel ernstere Thema BER-Milliardendesaster steht, hält den SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier nicht von Häme ab: „Dass hättet selbst ihr als Newcomer’ besser hinbekommen, und ohne abschreiben!“, twitterte er in nicht ganz unfallfreiem Deutsch in Richtung Piraten. Außerdem, scherzt er mit eingefügtem Smiley, solle außer der Rede auch das Ergebnis „geklaut sein“: Klöckner habe ihren Antrag mit 41 Prozent verloren, Pop ihren mit 42 Prozent.