Buschkowsky Stille

Was schafft ein Politiker alles im Nebenjob? Der Bestseller „Neukölln ist überall“ entstand auch im Bezirksamt. Gab es dort Hilfe für den Bürgermeister, der sich zu diesem Thema hartnäckig bedeckt hält? 

Über Politiker und ihre Nebeneinkünfte wird viel diskutiert, erstaunlicherweise nur nicht im Zusammenhang mit dem Buch des Bezirksbürgermeisters Heinz Buschkowsky. „Neukölln ist überall“ hatte sich nach Erscheinen im Herbst einen Spitzenplatz in den Bestsellerlisten erobert. Eine imponierende Einzelleistung für einen Vielbeschäftigten, das Werk hat immerhin rund 400 faktenreiche Seiten.

Doch wie es scheint, ist das Werk nicht Buschkowsky allein zuzuschreiben. Er könnte Helfer im Bezirksamt beschäftigt haben, die im Nebenjob für den Rathauschef tätig wurden.

Möglicherweise haben der oder die Mitarbeiter sogar selbst mitgeschrieben, denn laut Bezirksamt handele es sich um Schriftstellerei, die angezeigt, aber nicht genehmigt werden müsse. Das aber ist nach Auskunft der Senatsinnenverwaltung bei Beamten nur zulässig, wenn in den Nebenjobs „in selbstständiger Gestaltung eigene Gedanken schriftlich niedergelegt werden“. Recherche oder Korrektur fielen nicht darunter. Das Bezirksamt Neukölln widerspricht dem – lässt aber vor allem unbestätigt, ob es diese Nebenjobs überhaupt gab.

Weder über den Umfang noch zum Inhalt der Nebenjobs wollen Amt und Bürgermeister sich öffentlich einlassen. Auskünfte dazu werden seit Monaten verweigert. Auch nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts, das das Bezirksamt jetzt zur Auskunft verpflichtet hat, bleibt der Bürgermeister schweigsam. Nun soll Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht eingelegt werde

Für Buschkowsky könnte das Buch ein gutes Geschäft geworden sein. Die zehnte Auflage ist gedruckt, mehr als 170 000 Stück sind im Handel. Da er seinen Marktwert kennt, könnte sich der bundesweit prominente SPD-Politiker mindestens einen in solchen Fällen üblichen Satz von zehn Prozent des Nettoerlöses gesichert haben. Legt man diese Schätzung zugrunde, könnten bisher über 300 000 Euro zusammengekommen sein. Spenden möchte Buschkowsky offenbar nichts. „Die Gemeinschaft erhält mit fast der Hälfte einen gerechten Anteil. Man nennt das Steuern“, hatte er im Oktober im Tagesspiegel-Interview erklärt.

 Zu Fragen nach seinen Helfern hat der Autor bislang wenig zu sagen: „Dienstlich veranlasst“ sei deren Tätigkeit jedenfalls nicht gewesen. Auskünfte zu „etwaigen Nebentätigkeiten“ unterfielen dem Sozialdatenschutz. Und: „Wie viele Mitarbeiter für mich aufgrund eines privatrechtlichen Honorarverhältnisses tätig waren, fällt in meine Privatsphäre.“ Gleiches gelte für den Inhalt der Verträge.

Hatte der Neuköllner Bezirkschef sein Büro zu einer Schreibwerkstatt für den Wälzer umgemodelt? Wurden die Stunden außerhalb der amtlichen Arbeitszeit geleistet? Wie viele waren es? Dazu sagt die Behörde nichts. Die Mitarbeiter könnten sonst identifiziert werden, hieß es.